Tauwetter in der Türkei

Klima, 03.03.2016

Merkel kommt vor Frühjahrsoffensive der PKK.

In wenigen Tagen wird sich Angela Merkel wieder mit der Regierung Erdogan/Davutoglu treffen, um gemeinsame Schritte zur Flüchtlingskrise zu unternehmen.

Was sich zunächst gut anhört, ist ein möglicherweise sogar strafrechtlich relevanter "Mafia-Deal"; denn die Hinweise auf mögliche strafbare Handlungen der Regierung der AKP/Erdogan mehren sich.

Nicht nur schaltet der "Sultan", wie er weltweit auch genannt wird, die Medien aus (IMC-TV); er beeinflusst zudem auch gezielt die Justiz. Auch nach türkischem Recht ist dies eindeutig strafbar.

Relevanter noch - und das sollte eine deutsche Bundesregierung eigentlich wissen -  sind die von der türkischen Regierung begangenen Brüche des Völkerrechts.

Der einseitige Beschuss nach Syrien, der auch viele Zivilisten getroffen hat, und die monatelange Belagerung von kurdischen Städten mit totaler Zerstörung ist mit Sicherheit nicht verhältnismäßig und wird auf Dauer die Justiz beschäftigen. Die Frage ist nur wann die Verwantwortlichen für ihre Taten belangt und verurteilt werden.

Noch schlimmer ist allerdings die wahrscheinliche Zusammenarbeit mit dem IS (DAESCH), denn hunderte Kämpfer fielen aus der Türkei in Nordsyrien vor ein paar Tagen ein und richteten ein Blutbad an.  Auch wollen die Vorwürfe einer persönlichen Bereicherung der Familie Erdogan, die z.B. Putin erhoben hat, nicht verstummen.

Aus Europa kommt an den Machenschaften keine Kritik. Die Türkei wird ja "gebraucht", so kann man auch über deren Ausschweifungen hinwegsehen. Daher hat man die Kurden und jegliche Kritik am Verhalten eingestellt. So läuft der Deal. Dies könnte sich später als gravierender Fehler herausstellen, denn nur selten ist Verlass auf solche Führungsfiguren.

Bis mindestens Mitte des Monats zeigt sich das Wetter in der Türkei frühlingshaft. Heißt: Ein erneuter Anstieg der Flüchtlinge, die es zumindest bis Griechenland schaffen werden. Da man der Regierung in Ankara nicht den Weg zum Frieden weist, wird es mit dem Wegschmelzen des Schnees im anatolischen Hochland zum Krieg mit der PKK kommen. Mit Einsetzen des Tauwetters kommt dann die klassische Frühjahrsoffensive.

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