Föderalismus unter Druck

aktuell, 10.08.2021

Was interssiert uns beim Wetter der Föderalismus?

Was interessiert uns beim Wetter der Föderalismus? Eine Menge - denn gerade in Extremsituationen politischer Natur, wenn Despoten sich auf den Weg durch die Instanzen machen, aber auch bei Naturkatastrophen ist der Föderalismus hilfreich.

Zumindest dann, wenn jede Ebene auch in der Lage ist, die ihr auferlegte Arbeit zu leisten. Beispiel (Wetter-)vorwarnung: Die Trennung von Bund, Land und Gemeinde, bei der die Kompetenzen bei den Kommunen, Kreisen und Städten liegen, ist im Grunde sinnvoll, da Berlin, Düsseldorf und München die Situation an jedem Provinzbach einfach nicht kennen kann.

Allerdings müssen nationale und regionale Experten zur Verfügung stehen, die helfend eingreifen. In Belgien, aber auch zum Teil in Deutschland, offenbaren sich beim Wiederaufbau dann die Probleme des Föderalismus. Etwa wenn die Ebenen gegeneinander statt zusammen arbeiten. Was im Falle von politischen Extremlagen günstig erscheint, da so die Demokratie zu retten ist, ist es im Falle von Aufräumarbeiten nach einer Flutkatastrophe nur noch nervenzehrend. Für die Bevölkerung ist es zu Recht unverständlich, dass statt 10 oder 100 nur ein einzelner Bagger die Trümmer einer komplett zerstörten Stadt zur Seite schafft. In Deutschland wie in Belgien ist der Unmut darüber groß.

Sich über den Föderalismus im Gesamten aufzuregen, hilft nur wenig; er ist eben in gewissen Situationen eben doch auch ein Rettungsring. Bei Naturkatastrophen etwa taugt er allerdings nur, wenn jede Ebene entsprechend handeln kann und will.

  Karsten Brandt
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    Honore de Balzac